Aachen: Diese Koalitionen sind im neuen Stadtrat mit OB Ziemons möglich

CDU stellt Oberbürgermeister

Welche Koalitionen im neuen Stadtrat möglich sind

Michael Ziemons als Oberbürgermeister und die meisten Sitze im Stadtrat: Die CDU hat bei der Bildung einer Koalition das Heft in der Hand. Welche Bündnisse möglich sind – und welche eher nicht.

Am Ende waren es rund 11.000 Stimmen Unterschied zu Sibylle Keupen: Michael Ziemons ist am Sonntagabend zum neuen Oberbürgermeister von Aachen gewählt worden. Der CDU-Herausforderer kam auf 56 Prozent der Stimmen, die parteilose und für die Grünen angetretene bisherige Amtsinhaberin holte 44 Prozent.

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In der kommenden Woche sollen erste Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionen im Stadtrat stattfinden. Mit Ziemons als Oberbürgermeister hat die CDU dort nun 23 Stimmen, im 66-köpfigen Stadtrat braucht es damit 34 Stimmen für eine Mehrheit. Dabei wäre eine Zweier-Koalition mit den Grünen (18 Sitze) möglich. Auf Anfrage teilt deren Fraktionsreferentin Julia Turchenko mit, dass es noch zu früh für öffentliche Aussagen sei. Man sei aber "natürlich bereit, mit allen demokratischen Parteien Gespräche zu führen".

Koalition mit der Linken und AfD ausgeschlossen

Eine weitere Möglichkeit wäre ein Dreier-Bündnis mit der SPD (9 Sitze) und der FDP (2 Sitze). SPD-Fraktionschef Mathias Dopatka teilt dazu mit, dass man erst einmal die Gespräche der CDU und den Grünen abwarten wolle, da diese bei der Wahl die meisten Stimmen holten.

Der FDP-Kreisvorsitzende Philipp Cierniak schreibt auf Anfrage, dass seine Partei in dem Wahlergebnis den "klaren Auftrag" sehe, "Aachen in eine andere Richtung in die Zukunft zu entwickeln". Man sei für Gespräche jederzeit offen. "Der Ball ist aber klar im Feld der Wahlgewinner, der CDU und Michael Ziemons", so Cierniak. Bereits im Vorfeld der Wahl sprach sich die FDP gegen eine schwarz-grüne Koalition im Falle eines Sieges von Ziemons aus.

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Zudem wäre eine Koalition zwischen CDU, SPD und Volt (2 Sitze) möglich. Alexandra Radermacher, bei der Kommunalwahl Oberbürgermeisterkandidatin von Volt und auch künftig Ratsmitglied, teilt auf Anfrage mit, dass ihre Partei "grundsätzlich bereit" für Gespräche sei. "Entscheidend wird sein, ob wir inhaltlich gemeinsame Schnittmengen finden und eine verlässliche Basis für die Zusammenarbeit entsteht", so Radermacher weiter. Vor der Stichwahl unterstützte Volt öffentlich Sibylle Keupen, die Koalition gilt als eher unwahrscheinlich.

Eine Zusammenarbeit mit der Linken, die künftig mit 5 Sitzen im Rat vertreten ist, ist auch aufgrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU gegen die Linkspartei nahezu ausgeschlossen. Mit der in Teilen Deutschlands rechtsextremen AfD, die fortan ebenfalls 5 Ratssitze innehat, schließen alle Parteien im Stadtrat, einschließlich der CDU, eine Zusammenarbeit aus.